Sonntag, 08.12.2019
Dienstag, 26. November 2019 16:00 Uhr

Regierungsfraktionen beschließen Haushalt 2020: Sabine Tippelt: Das Land Niedersachsen fördert den Erhalt von artenreichem Grünland mit 750.000 Euro Regierungsfraktionen beschließen Haushalt 2020: Sabine Tippelt: Das Land Niedersachsen fördert den Erhalt vo

Hannover (red). Zum Abschluss der Haushaltsklausur der Regierungskoalition in Hannover zieht die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Tippelt ein positives Fazit: „Als elementarer Bestandteil unserer südniedersächsischen Kulturlandschaft ist Grünland in seinem Bestand und seiner Qualität massiv gefährdet. Darum freue ich mich sehr darüber, dass unser Einsatz für den Erhalt von artenreichem Grünland Wirkung gezeigt hat und sich in Form einer Förderung von 750.000 Euro über die sogenannte politische Liste auch im Haushalt wiederfindet. Das ist ein tolles Signal für unsere Region, den Artenschutz und die Landwirte. Diese Förderung trägt ganz klar die Handschrift der SPD. Unser Umweltminister Olaf Lies hat sich dafür starkgemacht und diese Zuwendungen so erst möglich gemacht.“

Die Grünlandbewirtschaftung in Südniedersachsen auf einer Fläche von circa 1000 Hektar bringt aufgrund der oft hängigen, flachgründigen und kleinparzellierten Flächen und der kürzeren Vegetationsperiode in den höheren Lagen einige naturbedingte Nachteile mit sich. Damit einher geht ein hoher Aufwand zur Bewirtschaftung dieser Flächen bei gleichzeitig nur geringen Einnahmen. Diesen besonderen naturräumlichen Verhältnissen will die Niedersächsische Landesregierung Rechnung tragen und mit ihrer Förderung das bestehende Kosten-Nutzen-Verhältnis verbessern.

„Grünland ist ein Lebensraum vieler gefährdeter Tier- und Pflanzenarten und gleichzeitig Wirtschaftsraum vieler landwirtschaftlicher Betriebe. Der Erhalt der Kulturlandschaft und Maßnahmen zum Schutz der Biodiversität müssen zusammengedacht werden. Aus diesem Grund wollen wir mit der jetzt erreichten Förderung über das Umweltministerium an bereits bestehende Förderprogramme aus dem landwirtschaftlichen Bereich anknüpfen, um im Sinne einer naturschutzgerechten Bewirtschaftung Synergien herzustellen“, erklärt Sabine Tippelt.

Auch darüber hinaus gibt es erfreuliche Nachrichten, die ebenfalls den Landkreis Holzminden betreffen. So werden insgesamt 7,5 Millionen Euro mehr im Bildungsetat verankert. „Von diesem Geld sollen die Berufsschulen im ganzen Land profitieren. Wir haben immer gesagt, wie wichtig uns ein gutes Angebot der Berufsschulen, auch im ländlichen Bereich ist. Auch für die BBS in Holzminden kann diese Nachricht nur positiv sein“, so Tippelt.

Des Weiteren wird der Haushaltsansatz für den Neubau von Radwegen von 2 auf 4 Millionen Euro erhöht und es werden für den Erhalt von Landstraßen 3 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. „Gerade als Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft, Verkehr und Digitalisierung freuen mich diese Zahlen besonders“, so Tippelt weiter.

Ein ebenso großer Erfolg ist die Tatsache, dass das Land die Pflegekammer mit rund 6 Millionen Euro unterstützt.  Die Pflegekammer wird damit beitragsfrei gestellt. Dies ist ein großer Erfolg für alle, die in Pflegeberufen tätig sind.

Abschließend geht Sabine Tippelt auch noch auf die Beschaffung von Fahrzeugen für den Katastrophenschutz und die Feuerwehren ein. „Wir stellen mit dem Haushalt 2020 je eine Million Euro für Fahrzeuge des Katastrophenschutzes und für die Fahrzeugbeschaffung an der NABK ein“, so Tippelt.

Foto: Tippelt

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